Herr Liu Xianyong aus der Stadt Shenyang befindet sich seit dem 2. Januar 2018 in einem Hungerstreik, um gegen die Verfolgung zu protestieren, die er durch die lokalen Polizei- und Justizbeamten erfährt. Herr Liu wurde wegen seines Glaubens an Falun Gong ins Visier genommen. Sein Leben ist derzeit in Gefahr.
24-Stunden Überwachung
Aufgrund seines kritischen Gesundheitszustandes haben sich die Untersuchungsgefängnisse der Stadt Shenyang und des Bezirks Faku geweigert, Herrn Liu aufzunehmen. Dennoch wird ihm der Zugang zu medizinischer Behandlung verwehrt. Als die Polizeibehörde in Faku Herrn Liu nach Hause schickte, wurden sechs Polizeibeamte in seinem Haus postiert, die ihn 24 Stunden überwachen.
Zhang Cai, 87, und Zhang Yunxia, 82, besuchten Herrn Liu am 22. Januar 2018, aber die Polizei weigerte sich, ihnen den Zutritt zu seinem Haus zu gestatten. Polizeibeamte gaben dem 87-jährigen Zhang Cai einen Tritt und schoben die beiden aus der Tür. Zhang Cai fragte den Beamten wiederholt nach seinem Namen. Doch der Polizist weigerte sich, ihn zu nennen, und gab stattdessen seine Polizeiausweisnummer an: 11728.
Ein Polizeifahrzeug, das vor dem Gebäude von Herrn Liu geparkt ist, blockiert den Verkehr und überwacht jeden, der kommt oder geht. Die Polizei installierte auch Überwachungskameras in der Nähe von Herrn Lius Haus. Nur seinen nächsten Verwandten wird erlaubt, Herrn Liu zu besuchen. Niemand sonst darf das Haus betreten.
Hintergrund
Am 12. November 2017 wurden vier Falun Gong-Praktizierende, darunter Herr Liu Xianyong und Hu Lin, von Polizeibeamten unter der Leitung von Zhou Weiguang, dem Leiter der Polizeistation der Stadt Sijiazi, verhaftet. Eine Gruppe von Polizisten hat Herrn Liu auf der Polizeiwache zweimal brutal geschlagen. Sie schleppten ihn in eine Ecke, die nicht von der Überwachungskamera einsehbar war und schlugen wiederholt auf Kopf und ins Gesicht, wodurch Nase und Mund bluteten. Herr Hu Lin wurde auch von der Polizei geschlagen und gefoltert.
Die Polizeiwache von Tuanjie im Bezirk Faku brach am 13. November in Herrn Lius Haus ein. Sie nahmen seinen Computer, Bargeld und andere persönliche Gegenstände mit und weigerten sich, Quittungen für die von ihnen entfernten Gegenstände auszustellen.
Die Familie von Herrn Liu beauftragte einen Anwalt, die Polizei wegen illegaler Beschlagnahme und körperlicher Misshandlung anzuzeigen. Der Anwalt suchte die Staatsanwaltschaft in Faku, die Polizei und andere Justizbehörden auf. Alle Justizbehörden lehnten die Verantwortung ab und weigerten sich, Nachforschungen anzustellen.
Herr Liu befindet sich seit einem Monat im Hungerstreik und sein Leben ist in großer Gefahr. Jedoch weigerten sich das Komitee für Politik und Recht des Bezirks Faku und das Büro 610 nicht nur, ihn in ein Krankenhaus zu schicken, sondern beschleunigten zudem den Prozess, Herrn Liu vor Gericht zu stellen.
Die illegalen Handlungen der Polizei wurden der Polizei-Hotline für Verstöße, dem Gerichtszentrum der Obersten Staatsanwaltschaft (Aktenzeichen: A201801127c364245) und der World Organization to Investigate the Persecution of Falun Gong (WOIPFG) gemeldet. Die WOIPFG hat eine Mitteilung zur Untersuchung herausgegeben.
An der Verfolgung beteiligte Personen:
Zhou Weiguang (周伟光), Leiter der Polizeiwache Sijiazi im Bezirk Faku
Liao Guogang (廖国刚), Leiter der Staatssicherheitsabteilung, Bezirk Faku
Yang Xuan'ang (杨轩昂), Richter des Bezirksgerichtes Faku
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