Autonomes Gebiet Xinjiang – Verfolgung von Falun Gong eskaliert

Unter dem Deckmantel der „Aufrechterhaltung der Stabilität" hat das Komitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Xinjiang Falun-Gong-Praktizierende, Menschenrechtsaktivisten, religiöse Gruppen und ethnische Minderheiten ohne rechtliche Formalitäten oder Verfahren verhaftet.

Die Behörden haben zudem in jeder Stadt und jedem Landkreis „Bildungs- und Umschulungszentren" eingerichtet. Dort werden die Inhaftierten körperlich und geistig gefoltert. In Urumqi, der Hauptstadt von Xinjiang, gibt es 33 solcher Einrichtungen.

Schwerste Verfolgung in Xinjiang seit ihrem Beginn am 20. Juli 1999

Seitdem Parteisekretär Chen Quanguo die Macht in Xinjiang übernommen hat, sind die Falun-Gong-Praktizierenden in der Region der schwersten Verfolgung seit ihrem Beginn am 20. Juli 1999 ausgesetzt. Bei denjenigen, die nicht kooperieren, werden fast alle persönlichen Freiheiten eingeschränkt.

Vor und nach dem 19. Parteikongress im vergangenen Jahr befahl die Regierung und das Komitee für Politik und Recht von Xinjiang der lokalen Polizei, alle Falun-Gong-Praktizierenden zu befragen, ob sie weiterhin praktizieren wollen. Diejenigen, die zustimmend geantwortet haben, wurden in Haftanstalten gesteckt, auf Fahndungslisten gesetzt oder unter Hausarrest gestellt.

Erweiterte Sicherheitskontrollen wurden inzwischen an Stadt- und Bezirksgrenzen, Eingängen zu Regierungseinrichtungen, Märkten, Einkaufszentren, Hotels, Fabriken und Bergbaueinheiten eingerichtet. Jeder, der solche Orte betritt oder verlässt, muss seinen Personalausweis scannen. Infolgedessen wurden mehrere Falun-Gong-Praktizierende, die auf der Liste standen, sofort zur nächsten Polizeistation gebracht. Mehrere Praktizierende aus anderen Gebieten wurden an Sicherheitskontrollstellen für Flugzeuge oder Züge verhaftet.

Die meisten Verfolgungsfälle in der Region wurden aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen durch Regierungsbeamte nicht gemeldet. Bekannt geworden ist zum Beispiel die Zwangsumsiedlung von vier Personen, darunter Herr Liu Hong, einem Praktizierenden in Urumqi.

Lokalen Behörden werden unbegrenzte Befugnisse eingeräumt

Die Regierung Xinjiang hat den lokalen Behörden unbegrenzte Befugnisse zur Untersuchung und Inhaftierung von Personen in ihrem Zuständigkeitsbereich eingeräumt. Lokale Behörden können Macht über Industrie und Handel ausüben und Bewohner und Händler willkürlich vertreiben. Falun-Gong-Praktizierende sind somit zur Zielscheibe von willkürlichen Belästigungen, Überwachungen und Verhaftungen geworden - alles ohne rechtliche Verfahren. Viele Praktizierende wurden in entlegenen Gebieten schikaniert und verhaftet. Die Situation ist sehr ernst geworden.

Die Regierung Xinjiang hat die Verfolgung aller ethnischen Gruppen eskalieren lassen.

Insbesondere die Gemeinde- und Dorfverwaltungen verlangen von den Bewohnern, dass sie jeden Morgen die Nationalflagge hissen und die Hymne singen. Sie sind gezwungen, jede Nacht die Doktrin der Kommunististen Partei zu studieren. Diejenigen, die Widerstand leisten, werden sofort in Umerziehungszentren gebracht. Dies erlebten zum Beispiel zehn ehtnische Hanchinesen im Dorf Shawan. Die Dauer dieser Verhaftungen ist nicht befristet.

Selbst Regierungsangestellte sind nicht von der Einschüchterung und Gehirnwäsche gefeit; wer andere Ansichten als die offizielle Politik vertritt, wird ebenfalls in ein Umerziehungszentren gebracht.

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